Vorbehalt des Gesetzes — bezeichnet in der Politik und Rechtswissenschaft den Grundsatz, dass bestimmte Fragen nur durch ein Gesetz zu regeln sind. Zur davon verschiedenen Bedeutung des Begriffs Gesetzesvorbehalt siehe dort. Inhaltsverzeichnis 1 Funktionen 2 Entwicklung… … Deutsch Wikipedia
Vorbehalt, der — Der Vorbehalt, des es, plur. die e. 1. Die Handlung, da man sich etwas vorbehält, d.i. bey einer anderweitigen Einschränkung Freyheit zu behalten sucht, etwas zu thun oder zu lassen; Reservatio, da es denn in manchen Fällen so viel als Ausnahme… … Grammatisch-kritisches Wörterbuch der Hochdeutschen Mundart
Vorbehalt — der Vorbehalt, e (Aufbaustufe) Einschränkung, Einwand, der in der Zukunft zur Wirkung kommen kann Synonyme: Aber, Bedenken, Einspruch, Skepsis, Zweifel Beispiele: Sie hat alle Punkte des Vertrags ohne Vorbehalt akzeptiert. Er hat mit Vorbehalt… … Extremes Deutsch
Vorbehalt der Alliierten — Vorbehalt der Alliierten, Bezeichnung für die im Genehmigungsschreiben der drei westlichen Militärgouverneure angebrachten Vorbehalte zu dem vom Parlamentarischen Rat am 8. 5. 1949 beschlossenen Grundgesetz. Sie bezogen sich auf Berlin und… … Universal-Lexikon
Vorbehalt der Nachprüfung — Mit dem Vorbehalt der Nachprüfung wird im deutschen Steuerrecht die Steuerfestsetzung materiell offen gehalten. Damit ist jederzeit und ohne Begründung eine Änderung der Festsetzung von Amts wegen oder auf Antrag möglich. Inhaltsverzeichnis 1… … Deutsch Wikipedia
Vorbehalt — Vorbehalt, s. Reservat; im franz. Recht der Vermögensteil, welchen der Erblasser den Nachkommen oder Aszendenten (Vorbehaltserben) hinterlassen muß; im Gegensatz zur disponiblen Quote, der Teil, über den er frei verfügen kann; die Verletzung… … Kleines Konversations-Lexikon
Vorbehalt des Gesetzes — Vorbehalt des Gesetzes, Gesetzmäßigkeit der Verwaltung … Universal-Lexikon
Vorbehalt — Befangenheit; Voreingenommenheit; Vorurteil; Ressentiment; Einspruch; Rekurs; Ablehnung; Zurückweisung; Reklamation; Widerrede; Gegenstimme; … Universal-Lexikon
Vorbehalt (Völkerrecht) — Ein Vorbehalt ist im Völkerrecht gemäß der Wiener Vertragsrechtskonvention die einseitige Erklärung eines Staates beim Abschluss eines Vertrages, durch die der Staat bezweckt, die Rechtswirkungen einzelner Vertragsbestimmungen in der Anwendung… … Deutsch Wikipedia
Vorbehalt — Ein Vorbehalt ist im allgemeinen eine Einschränkung, die in der Zukunft zur Wirkung kommen kann. Insbesondere gibt es: Alliiertes Vorbehaltsrecht, gültig in Deutschland von 1949 1990 Eigentumsvorbehalt bei der Übereignung von Sachen Geheimer… … Deutsch Wikipedia
Vorbehalt — Vo̲r·be·halt der; (e)s, e; ein Vorbehalt (gegen jemanden / etwas) eine Einschränkung, die eine sonst positive Einstellung zu jemandem / etwas abschwächt ≈ Bedenken <einen inneren, stillen Vorbehalt gegen jemanden / etwas haben; etwas mit, ohne … Langenscheidt Großwörterbuch Deutsch als Fremdsprache
